AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der DocMorris Kooperationen GmbH

I. Allgemeines und Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den von der DocMorris Kooperationen GmbH unter der Internetadresse shop.docmorris-partner.de zur Verfügung gestellten Online-Shop.

2. Die Geschäftsbedingungen haben für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen  und Leistungen sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen  Gültigkeit.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen  werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung  stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.

4. Sind ihnen die Geschäftsbedingungen nicht mit dem Angebot zugegangen oder  wurden diese nicht bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie gleichwohl  Anwendung, wenn sie diese aus einer früheren Geschäftsverbindung kannten oder  kennen mussten.

5. Vertragspartner bei allen Bestellungen über den Online-Shop ist die DocMorris Kooperationen GmbH.

II. Vertragsschluss

1. Unser Angebot im Online-Shop ist freibleibend.

2. Mit einem Mausklick auf den Button „Bestellen“ geben sie ein rechtsverbindliches  Angebot zum Kauf der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Waren ab.

3. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch Lieferung der Ware oder durch eine  Auftragsbestätigung.

III. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Sie sind verpflichtet, die Ware pfleglich und sachgemäß zu behandeln. Sofern Wartungs- oder Inspektionsarbeiten erforderlich sind, haben sie diese auf eigene Kosten regelmäßig und ordnungsgemäß durchzuführen.

3. Sie sind verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Geschäftssitzwechsel haben sie uns unverzüglich anzuzeigen. Die Kosten einer Interventionsklage gehen zu ihren Lasten,  wenn der Zugriff von ihnen zu vertreten ist.

4. Die Abtretung unserer Forderung an Dritte ist ausgeschlossen.

IV. Versand / Beförderung

1. Nach Möglichkeit erhalten Sie Ihre Bestellung in einer einzigen Sendung. Sollte Ihr  Auftrag jedoch Artikel enthalten, die getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert  werden müssen, sind Teilsendungen unvermeidlich.

2. Im Falle einer Teilsendung werden die zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung  von der DocMorris Kooperationen GmbH getragen.

3. Wir bemühen uns stets, ihnen die Ware 2-5 Werktage nach Eingang der Bestellung zu  liefern. Eine Lieferung der Ware innerhalb einer Woche nach der angegebenen oder  vereinbarten Lieferzeit gilt als rechtzeitig.

4. Terminlieferungen sind nur möglich, wenn dies durch die DocMorris Kooperationen GmbH  ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.

5. Bei manchen Artikeln können längere Lieferzeiten entstehen. In diesen Fällen nehmen  wir Kontakt mit Ihnen auf. Sollte die von Ihnen gewünschte Ware zum Zeitpunkt der  Bestellung nicht mehr verfügbar sein, werden wir mit Ihnen unverzüglich Kontakt  aufnehmen und individuell die weitere Vorgehensweise regeln.

6. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an  Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der  Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben.

7. Schadensersatz bei verspäteter Lieferung oder Nichtverfügbarkeit der Ware ist  ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits vorliegt.

8. Die Versand- und Verpackungspauschale für Lieferungen wird wie folgt gestaffelt:

V. Vergütung

1. Unsere Preise sind freibleibend. Irrtum bleibt vorbehalten. Alle angegebenen Kosten wie Frachtkosten, Verpackungskosten oder Transportversicherungen beziehen sich auf Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen in das Ausland bedürfen hinsichtlich aller Kosten einer gesonderten Vereinbarung; die gesonderte Vereinbarung stellt in diesen Fällen eine aufschiebende Bedingung für den Abschluss des Vertrags dar. Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Annahme gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn, es wird etwas anderes angegeben.

2. Sie erhalten von der DocMorris Kooperationen GmbH eine Rechnung und verpflichten sich, die Vergütung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum an uns zu zahlen, es sei denn, mit ihnen ist eine andere Fälligkeit schriftlich vereinbart. Nach Ablauf dieser Frist kommen sie in Zahlungsverzug.

3. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

VI. Gefahrübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf sie über.

 2. Der Übergabe steht es gleich, wenn sie im Verzug der Annahme sind.

VII. Gewährleistung

 1. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder kommen wir der Nacherfüllung nicht fristgerecht nach, können sie grundsätzlich nach ihrer Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht ihnen jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

 3. Sie sind verpflichtet, uns offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung dieses Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 4. Offensichtliche Transportmängel sind unverzüglich nach Ankunft der Ware am Lieferort und vor deren Be- oder Verarbeitung durch den Kunden zu rügen. Ihre Untersuchungspflicht erstreckt sich auf die gesamte Lieferung. Ungeachtet von Transportmängeln ist die Ware anzunehmen und ordnungsgemäß zu lagern. Nicht offensichtliche Transportmängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Die Rüge wegen eines Transportmangels muss schriftlich unter genauer Angabe des Mangels erfolgen. Uns ist Gelegenheit zu geben, die beanstandete Ware zu besichtigen.

 5. Sofern sie nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz wählen, verbleibt die Ware bei ihnen, wenn ihnen dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

 6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 7. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragliche Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

 8. Garantien im Rechtssinne erhalten sie durch uns nicht, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

VIII. Haftungsbeschränkungen

 1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

 2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht.

 3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht ihre Ansprüche aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

 4. Schadensersatzansprüche ihrerseits wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

 5. Wir haften nicht auf Schadensersatz, wenn Fremderzeugnisse oder Handelswaren die Schutzrechte Dritter verletzen, es sei denn, uns ist grobes Verschulden oder Vorsatz vorwerfbar. Sofern wir nicht haften, treten wir unsere Ansprüche gegen unseren Lieferanten an sie ab. Sie nehmen die Abtretung an.

 IX. Datenschutz

 Wir sind berechtigt, ihre in bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.

X. Schlussabstimmungen

 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 2. Sofern sie Kaufmann oder eine juristische Person sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.

 3. Alle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Änderungen der Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

 4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt werden. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.

 5. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen.

Stuttgart, den 29.03.2010